AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Albert Schumann GmbH

§ 1

Albert Schumann GmbH

GF.Sh.-Renani
Schulstr. 12
24969 Sillerup
Deutschland

HRB 2743 - Amtsgericht Flensburg
Ust-ID-Nr. : DE 159138093
D.U.N.S : 34-397-1081

Web Master: Alberto Daryai

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AGB`s Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen Unsere Angebote und Lieferungen erfolgen zu den nachstehenden Bedingungen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform und sind für uns erst durch unsere ausdrücklich schriftliche Bestätigung verbindlich. Bei Abänderung oder Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Bedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen in Kraft, mündliche Nebenabreden sind unwirksam. Unwirksame Bedingungen sind so zu ergänzen und auszulegen, dss der ursprünglich beabsichtigte Zweck weitest möglich erreicht wird. 1. Angebote und Auftrag Unsere Angebote sind stets freibleibend, Kostenvoranschläge unverbindlich. Ein Auftrag gilt erst als angenommen, wenn er von uns schriftlich bestätigt ist. Mit widerspruchsloser Entgegennahme unserer Auftragsbestätigung akzeptiert der Käufer diese Bedingungen. Für Art und Umfang der Lieferung ist allein der Inhalt unserer Auftragsbestäetigung maßgebend. Spätere Abänderungen sind nur mit unserer schriftlichen Bestaetigung wirksam. Bei Annahme des Kaufvertrages wird die Kreditwuerdigkeit unserer Kunden vorausgesetzt. Tritt danach beim Kunden eine wesentliche Verschlechterung seiner Vermögensverhältnisse ein oder erfahren wir von einer bereits vor Annahme des Kaufvertrages eingetretenen wesentlichen Vermögensverschlechterung nachträglich, so sind wir berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten oder Vorauskasse zu verlangen. 2. Preise Unsere Preise gelten ab Sillerup, zuzüglich zu entrichtender Steuern und Abgaben, im Bundesgebiet der Mehrwertsteuer. Sofern nicht besondere Versandanweisungen vorliegen, wählen wir selbst Art und Weg des Versandes. Verpackung, Fracht, Porto, Zoll und Versicherung gehen zu Lasten des Käufers. Versicherung wird nur auf ausdrücklichen Wunsch des Käufers abgeschlossen. Die Verpackung wird zum Selbstkostenpreis berechnet und nicht zurückgenommen.  Preisänderungen blieben vorbehalten, insbesondere falls sich die Selbstkosten, vor allem aus Lohn- und Kostengründen oder wegen Änderung der öffentlichen Gebühren, Abgaben und Steuern bis zum Lieferungstag ändern. 3. Lieferung Die Lieferung erfolgt ab Sillerup. Die Lieferfrist beginnt mit dem Tag unserer Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Klärung aller Einzelheiten  der Auftragsausführung. Lieferzeitangaben sind nur annähernd. Ansprueche wegen verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen, es sei denn, dass uns grobes Verschulden trifft, das der Käufer zu beweisen hat. Betriebsstörungen aller Art bei uns und unseren Lieferanten und Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferzeit angemessen zu verlängern und, wenn die näheren Umstände es erfordern, die Lieferungsverpflichtung ganz oder teilweise aufzuheben. Der höeheren Gewalt stehen Umstände gleich, die uns ohne unser Verschulden die Lieferung unzumutbar erschweren oder unmöglich machen. Mit Übergabe der Ware an den Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit dem Verlassen unseres Werkes, geht die Gefahr in jedem Fall auf den Käufer über. 4. Zahlung Die Zahlung erfolgt gemäß den in der Auftragsbestätigung vereinbarten Zahlungsbedingungen. Bleibt der Käufer bei Ratenzahlungen mit einer vereinbarten Rate im Rückstand, wird die jeweilige Gesamtforderung einschließlich Nebenforderungen sofort fällig. Bei ueberschreitung des vereinbarten Zahlungsziels behalten wir uns vor, Verzugszinsen von 2% ueber dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank oder unseren effektiven Zins bei eigener Kreditinanspruchnahme zu berechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht des Käufers wegen irgendwelcher Ansprüche oder eine Aufrechnung sind ausgeschlossen, außer mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen. 5. Gewährleistung Mängelrügen und Beanstandungen sind sofort, spätestens jedoch 10 Tage nach Eintreffen der Lieferung am Bestimmungsort schriftlich zu erheben. Bei versteckten Mängeln gelten die gesetzlichen Vorschriften. Wir haften fuer Mängel im Rahmen der gesetzlichen Gewaehrleistung. Wir haben jedoch das Recht zur Nachbesserung mangelhafter Gegenstände oder zur Ersatzlieferung. Nachbesserung oder Ersatzlieferung dürfen wir mindestens zweimal versuchen. Erst danach kann der Käufer den Vertrag nach den gesetzlichen Regeln rueckabwickeln. Weitergehende Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen. Beanstandungen koennen nicht anerkannt werden, wenn vom Käufer oder Dritten irgendwelche Eingriffe an der Ware ohne unsere schriftliche Genehmigung erfolgt sind. Bei berechtigten Mängelrügen und Garantiefällen steht es uns frei, entweder Ersatzlieferung zu den zum Zeitpunkt der Beanstandung gültigen Preisen oder Nachbesserung vorzunehmen. Beanstandete Ware darf nur mit unserer Genehmigung und nur auf Rechnung und Gefahr des Käufers zurückgesandt werden. Die Mäengelanzeige befreit den Käeufer nicht von seiner Zahlungsverpflichtung. 6. Haftung Bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten und bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch diese oder andere Mitarbeiter haften wir entsprechend den gesetzlichen Vorschriften. Für die Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten durch andere Mitarbeiter haften wir nicht. In diesen Fällen ist die Verjährungsfrist für alle Ansprüche auf zwei Jahre ab dem Zeitpunkt des Vertragsverstoßes begrenzt und wir haften nicht für vertragsuntypische und daher kaum vorhersehbare Schäden. Für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz gilt dieses Gesetz uneingeschränkt. 7. Mitwirkungspflicht bei Beratungs-, Verwendungs- und Verarbeitungs-hinweisen Wir bitten Sie um ausdrückliche Hinweise, wenn Sie Ihr eigenes Verhalten an beratungs- oder anwendungstechnischen Hinweisen orientieren, deren Auswirkungen für uns nicht offensichtlich erkennbar sind. Wir dürfen ausdrücklich darauf aufmerksam machen, dass wir in Einzelfällen Beratungsaufträge gegen Vergütung übernehmen, wobei die Einzelheiten individuell vereinbart werden müssen. Ohne eine Vergütung haben unsere Hinweise unverbindlichen Charakter.   8. Schutz- und Urheberrechte Verletzung von gewerblichen Schutz- oder Urheberrechten durch ein von uns geliefertes Produkt hingewiesen wird. Wir sind alleine berechtigt und verpflichtet, den Käufer gegen Ansprüche des Inhabers derartiger Rechte zu verteidigen und diese Ansprüche auf eigene Kosten zu regeln, soweit diese auf die unmittelbare Verletzung durch ein von uns geliefertes Produkt zurueckzuführen sind. Wir sind grundsätzlich bemüht, dem Kaeufer das Recht zur Benutzung des Produktes zu verschaffen. Falls dies zu wirtschaftlich angemessenen Bedingungen nicht möglich ist, werden wir nach eigener Wahl das Produkt so abändern, daß das Schutzrecht nicht verletzt wird, oder das Produkt zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Entschädigung für die gezogenen Nutzungen erstatten. Hat der Käufer das von uns gelieferte Produkt verändert oder in ein System integriert, oder haben wir aufgrund von Anweisungen des Käufers das Produkt so gestaltet, dass hieraus Verletzungen von Schutzrechten resultieren, ist der Käufer verpflichtet, uns gegenueber Ansprüchen des Inhabers des verletzten Rechtes zu verteidigen bzw. freizustellen. Von uns zur Verfuegung gestellte Programme und dazugehöerende Dokumentationen sind nur fuer den eigenen Gebrauch des Käufers im Rahmen einer einfachen, nicht uebertragbaren Lizenz bestimmt, und zwar ausschließlich auf von uns gelieferten Produkten. Der Käufer darf diese Programme und Dokumentationen ohne unsere schriftliche Einwilligung Dritten nicht zugänglich machen, auch nicht bei Weiterveräußerungen unserer Hardware. Kopien dürfen lediglich für Archivzwecke, als Ersatz oder zur Fehlersuche angefertigt werden, eine Haftung oder ein Kostenersatz durch uns für solche Kopien ist ausgeschlossen. Sofern Originale einen Urheberrechtsschutz hinweisenden Vermerk tragen, ist dieser vom Kunden auch auf Kopien anzubringen. 9.  Kundendaten Eine Speicherung der kundenbezogenen Daten gilt als vereinbart. Vorbehaltlich Ihres jederzeit möglichen Widerspruchs nutzen wir Ihre Daten im Rahmen der rechtlichen Zulässigkeit auch für eigene Werbezwecke. 10. Export Der Export unserer Ware in Nicht-EG-Laender bedarf unserer schriftlichen Zustimmung, unabhaengig davon, daß der Kaeufer selbst verpflichtet ist, die gesetzlichen Ein- und Ausfuhrbestimmungen zu beachten. 11. Incentives Die Albert Schumann GmbH weist ausdrücklich darauf hin, dass bei enventuellen Incentives gleich welcher Art (Intensivkurs, Unterkunft, Verpflegung, Geschenke, etc) als Betriebseinnahme bzw. als Lohnzahlung durch Dritte, für die der Arbeitgeber die Lohnsteuer für den Arbeitslohn einzubehalten und an das Finanzamt abzuführen hat (§ 38 Abs. 1 Satz 2 EStG), zu qualifizieren sind. Die diesbezügliche Versteuerung wird von der Albert Schumann GmbH nicht uebernommen. 12. Teilnichtigkeit Sollten einzelne Bestimmungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, sind sie so auszulegen bzw. zu ergänzen, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird; die übrigen Bestimmungen bleiben davon unberührt. Sinngemäß gilt dies auch für ergänzungsbedürftige Lücken. 13. Eigentumsvorbehalt Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Befriedigung aller unserer aus dem Geschäftsverhältnis sich ergebenden Ansprüche vor. Der Käufer ist unser Verwahrer. Bei Weiterverkauf und Verarbeitung der Ware, die nur im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebs gestattet wird, tritt der Käufer bereits jetzt die ihm aus der Weiterveraeußerung oder Verarbeitung zustehenden Ansprüche an uns ab. Erfüllt der Käufer uns gegenueber seine Zahlungsverpflichtungen, so ist er zum Einzug der abgetretenen Forderungen berechtigt. Auf Verlangen hat der Käufer genaue Auskunft ueber die Weiterverwendung oder Verarbeitung der von uns gelieferten Ware und ueber die daraus entstandenen Forderungen zu geben. Verpfändung oder Sicherungsübereignung der unter unserem Eigentumsvorbehalt stehenden Waren sind ohne unsere schriftliche Zustimmung unzulässig. Die Pfändung oder anderweitige Beeinträchtigung durch Dritte dieser Vorbehaltsware oder der an uns abgetretenen Ansprüche aus Weiterveräußerung oder Verarbeitung hat der Käufer unter Übersendung einer Abschrift der einschlaegigen Protokolle unverzüglich an uns mitzuteilen. 14. Hinweis zu Links auf unserer Homepage Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung fuer Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch die Erstellung eines Links, die Inhalte der Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Gericht - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdruecklich von diesen Inhalten distanziert. Da wir Links zu unseren Herstellern anbieten und wir auch keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben, distanzieren wir uns ausdrücklich von den Inhalten dieser Seiten. Diese Erklärung gilt fuer alle verfügbaren Links auf unserer Homepage, die zur Zeit aktiv sind und/oder aktiv werden. Bei den Logos handelt es sich um eingetragene Warenzeichen der Hersteller, wir bitten dieses zu bedenken. Mit dem Auslösen einer Bestellung erkennen Sie unsere AGB`s an 15. Erfuellungsort und Gerichtsstand Erfuellungsort fuer alle Ansprueche aus dem Rechtsverhaeltnis ist Sillerup. Gerichtsstand, auch fuer Klagen im Wechsel- und Scheckrecht ist Flensburg. Anzuwendendes Recht ist das der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung von UN-Kaufrecht (CISG) wird ausgeschlossen. Bei ausländischen Vertragspartnern behalten wir uns vor, an deren Gerichtsstand zu klagen und/oder deren Heimatrecht als anzuwendendes Recht zu wählen.

Mit Bestellung wird unsere AGB's zur Kenntnis genommen und Sie erkennen  es als Grundlage fuer Ihre Bestellung an. Mit der Bestellung bestätigen Sie, daß Sie Gewerbetreibender sind. Gleichzeitig sind Sie damit einverstanden, dass ich die Ihnen bekannten Daten speichern unter der Voraussetzung, dass ich diese vertraulich behandele.